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Bildungsinfo

Schulen warten auf Digitalpakt-Milliarden

Beim Digitalpakt warten die Schulen weiter auf die ersten Überweisungen. Vor Beginn des neuen Schuljahres war noch kein einziger der vorgesehenen fünf Milliarden Euro geflossen, schreibt Jan-Martin Wiarda. Der Bildungsjournalist beruft sich auf einen Bericht zum Sondervermögen »Digitale Infrastruktur« des Bundesfinanzministeriums. »Stand des Mittelabflusses zum Stichtag 30. Juni 2019: 0 Prozent", habe die parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn in dem aktuellen Papier für den Haushaltsausschuss berichtet. Und: »Stand der eingegangenen rechtlichen Bindungen zum Stichtag 30. Juni 2019: 0 Euro.« Mit den Geldern aus dem Digitalpakt sollen laut Bund-Länder-Vereinbarung zum Beispiel das Schul-WLAN ertüchtigt oder Laptops und Tablets bezahlt werden.

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